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Markenanmeldung

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Hörmarke

Deutschland

Wenn Sie Ihre Waren und Dienstleistungen ausschließlich auf dem deutschen Markt anbieten wollen, sind Sie mit einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt gut abgesichert. Der Markenschutz erstreckt sich auf das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und kann durch Einzahlung einer Verlängerungsgebühr beliebig oft verlängert werden.

Europäische Union

Sofern Sie Ihre Waren und Dienstleistungen auch über die Grenzen Deutschlands hinaus in anderen Mitgliedsstaaten der EU anbieten wollen, gibt es die Möglichkeit, mit nur einer Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante, Spanien, Markenschutz für alle 28 EU Mitgliedsstaaten zu beanspruchen. Die Unionsmarke entfaltet in jedem Mitgliedsstaat die gleiche Wirkung, wie eine national registrierte Marke. Gegenüber einer Vielzahl nationaler Einzelmarken ist die Registrierung einer Unionsmarke vergleichsweise preisgünstig. Die Schutzdauer der Unionsmarke beträgt ebenfalls 10 Jahre und kann durch Einzahlung der Verlängerungsgebühr beliebig oft verlängert werden.

 

International

Um es gleich vorauszuschicken, eine einfache und preiswerte Möglichkeit weltweit Markenschutz zu erlangen, gibt es nicht. Nicht in allen Staaten der Erde gibt es die Möglichkeit überhaupt Marken anzumelden oder aufgrund von Kriegen, Korruption oder Katastrophen ist die Infrastruktur und Verwaltung so weit zerstört, dass weder die Anmeldung, noch die Durchsetzung von Markenrechten Erfolg verspricht. Dennoch gibt es das Bestreben, die weltweit existierenden Markensysteme durch multilaterale Abkommen soweit zu vereinheitlichen, dass der in einem Land erworbene Markenschutz auch auf weitere Länder oder Länderverbunde erstreckt werden kann. Eine solche Möglichkeit den Schutz seiner Marke international zu erstrecken bietet das sogenannte Madrider System (Madrider Markenabkommen und Protokoll zu Madrider Markenabkommen). Auf diesem Wege kann auf Antrag bei der World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf eine bereits bestehender Markenschutz oder eine Markenanmeldung auf weitere Länder erstreckt werden. Derzeit sind 85 Staaten bzw. Staatenverbünde Mitglied des Madrider Systems.

Markenanmeldung Leistungsübersicht

Wir begleiten Sie auf dem Weg zu Ihrer Marke und darüber hinaus. Unser Leistungspaket für Ihre Markenanmeldung.


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Prüfung der Schutzfähigkeit

Um als Marke in das Register eingetragen zu werden, muss vor Anmeldung geprüft werden, ob das gewünschte Zeichen auch den gesetzlichen Anforderungen an eine Marke entspricht. Sie liefern uns Ihre Markenidee, wir prüfen, ob diese auch markenfähig ist.

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Erstellung Waren- und Dienstleistungsverzeichnis

Eine Marke wird immer nur für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen. Es gibt insgesamt 45 Waren- und Dienstleistungsklassen. Nach Ihren Vorgaben erstellen wir entsprechend der sogenannten Nizzaer Klassifikation ein auf Ihre Bedürfnisse maßgeschneidertes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

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Markenanmeldung beim DPMA / HABM

Wir übernehmen für Sie das Ausfüllen und Einreichen der Anmeldeunterlagen beim zuständigen Markenamt. Hierfür nutzen wir die für unsere Mandanten preiswertere und schnellere Möglichkeit der Online-Anmeldung (auch mit individuellem Waren- und Dienstleistungsverzeichnis).

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Übernahme der Zahlungsabwicklung

Für die Zahlung der Amtsgebühren gelten bestimmte Fristen, ansonsten verfällt die Markenanmeldung. Wir übernehmen für Sie die Zahlungsabwicklung gegenüber den Ämtern, so dass Sie diesbezüglich keine Fristen beachten müssen.

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Weiterleitung der Markenurkunde

Ist Ihre Marke eingetragen erhalten Sie von uns die Markenurkunde im Original zusammen mit zusätzlichen wertvollen Informationen, was Sie bei der Führung Ihrer neuen Marke beachten sollten und wie Sie sie effektiv vor Angriffen Dritter schützen können.

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Fristerinnerung zur Schutzverlängerung

Ihre eingetragene Marke hat zunächst eine Schutzdauer von 10 Jahren, die regelmäßig durch Zahlung einer Gebühr um weitere 10 Jahre verlängert werden kann. Damit Sie den Zeitpunkt zur Einzahlung nicht verpassen und Ihr Markenrecht deswegen wohlmöglich erlischt, erinnern wir Sie rechtzeitig vor Ablauf der Schutzfrist an die Einzahlung der Verlängerungsgebühr.

 
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kanzlei@boden-rechtsanwaelte.de


Düsseldorf

Hansaallee 201
40549 Düsseldorf


Bielefeld

Niederwall 59 33602 Bielefeld

Recherchen

Der Anmelder einer Marke ist verpflichtet sicherzustellen, dass er mit seiner Markenanmeldung keine Rechte Dritter verletzt. Sind bereits identische oder verwechselbar Ähnliche Marken in den einschlägigen Registern eingetragen, können die Inhaber dieser Marken im Wege des Widerspruchs gegen eine Markenanmeldung bzw. Eintragung vorgehen. Im schlimmsten Fall wird Ihre Marke dann wieder aus dem Register gelöscht oder gar nicht erst eingetragen. Werden durch Ihre Markeneintragung bzw. –anmeldung ältere Rechte Dritter verletzt, besteht auch die Gefahr einer kostspieligen Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung. Daher empfehlen wir unseren Mandanten vor Anmeldung einer Marke eine professionelle Markenrecherche durchzuführen. Anhand der Recherche kann die Verfügbarkeit der gewünschten Marke in den gewünschten Klassen festgestellt werden. Anhand des Rechercheergebnisses kann auch eine fundierte Einschätzung in Bezug auf verwechselbar ähnliche Marken getroffen werden.

Der Umfang der Recherche richtet sich danach, ob Sie eine nationale deutsche Marke anmelden wollen oder eine Unionsmarke mit Schutz in allen 28 EU Mitgliedsstaaten. Neben den jeweiligen nationalen Markenregistern sind auch die Register des EUIPO für Unionsmarken sowie das Register der WIPO für Internationale Registrierungen mit Schutzwirkung für Deutschland bzw. die EU zu überprüfen.

Wir beraten Sie gern, welches Recherchepaket für Sie in Frage kommt und liefern Ihnen eine fundierte rechtliche Analyse des Rechercheergebnisses.


Sie erreichen BODEN|Rechtsanwälte unter 0211-30 26 34-0.

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Markenanmeldung FAQ

Wissenswertes rund um Markenanmeldungen

Welche Klassen bei Markenanmeldung?

Die Klassifizierung Ihrer Marke richtet sich nach der sogenannten Nizzaer Klassifikation. Welche Klassen Sie benötigen, hängt davon ab, welche Waren oder Dienstleistungen Sie anbieten. Eine erste Orientierungshilfe finden Sie auf der Homepage des Deutschen Patent- und Markenamtes http://www.dpma.de/marke/klassifikation/index.html

Markenanmeldung nur für Deutschland oder für ganz Europa oder International?

Wie weit Ihr Markenschutz reichen soll, richtet sich ganz danach, in welchen Ländern Sie Ihre Waren und Dienstleistungen anbieten wollen. Bieten Sie Ihre Waren und Dienstleistungen ausschließlich auf dem deutschen Markt an und haben Sie keine Abnehmer im Ausland, sind Sie mit einer deutschen Marke gut beraten.
Anders liegt der Fall, wenn Sie auf dem Gebiet der EU oder zumindest in einzelnen EU Mitgliedssaaten auf den Markt gehen wollen. In diesem Fall lohnt sich für Sie eine EU Markenanmeldung.
Sind Sie darüber hinaus international tätig, benötigen Sie auch dort Markenschutz, wo sie sonst auf der Welt Ihre Waren und Dienstleistungen anbieten wollen.

Für welche Produkte & Dienstleistungen sollte ich eine Marke anmelden?

Im juristischen Sinne ist die Marke in erster Linie ein Herkunftshinweis auf die Ursprungsidentität einer Ware oder Dienstleistung. Der Kunde soll mit Hilfe der Marke in der Lage sein, eine Ware oder Dienstleistung Ihrem Unternehmen zuzuordnen. Daher sollten Sie alle Waren oder Dienstleistungen, die Kunden Ihrem Unternehmen zuordnen sollen auch mit einer Marke kennzeichnen.

Was kostet eine Markenanmeldung?

Die Kosten einer Markenanmeldung richten sich nach der Gebührenordnung des jeweiligen Markenamtes und setzen sich regelmäßig aus einer Grundgebühr und zusätzlichen Klassengebühren zusammen. Die aktuelle Gebührenordnung des Deutschen Patent- und Markenamtes finden Sie hier: http://www.dpma.de/marke/gebuehren/index.html. Die Amtsgebühren für die Anmeldung einer Unionsmarke finden Sie hier: https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/fees-and-payments
Hinzu kommen die Rechtsanwaltsgebühren. Sprechen Sie uns an, wir erstellen Ihnen gern ein individuelles Angebot.

Was kostet und bringt eine Markenrecherche?

Die Kosten einer Markenrecherche richten sich nach dem Umfang Ihres Markenvorhabens. Wollen Sie eine nationale Markenanmeldung, eine EU Markenanmeldung oder haben Sie vielleicht sogar Interesse an internationalem Markenschutz? Wie viele Klassen sollen recherchiert werden und was soll vom Rechercheumfang mit umfasst werden? Wir bieten Ihnen kostengünstige Recherchepakete, die auf Ihre konkreten Bedürfnisse zugeschnitten sind. Sprechen Sie uns an!

Darf ich das ® bzw. ™-Zeichen verwenden?

Das ® bzw. TM- Zeichen kommt ursprünglich aus dem anglo-amerikanischen Raum und wird ® für Registered Trademark (registrierte Marke) bzw. TM für Trademark (unregistrierte Warenmarke) verwendet. So gekennzeichnete Marken findet man zunehmend auch in Deutschland. In Deutschland gibt es keine Rechtsvorschrift, nach der man seine Marke als eingetragene Marke kennzeichnen muss, jedoch sehen auch deutsche Gerichte eine solche Kennzeichnung als Hinweis auf ein eingetragenes Markenrecht an. Dementsprechend darf die Kennzeichnung ® oder TM nur für eingetragene Marken verwendet werden. Sobald Sie also Ihre Markenurkunde in den Händen halten, dürfen Sie Ihre Marke auch mit ® oder TM kennzeichnen.

Jemand verletzt meine Marke. Was soll ich tun?

Die Abwehr einer Markenverletzung ist der Grund für eine Markenregistrierung. Solbald Sie eine Markenrechtsverletzung feststellen, müssen Sie handeln. Nach Erkennen der Markenverletzung sollten Sie unverzüglich einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt kontaktieren. Dieser wird die Verletzung in rechtlicher Hinsicht prüfen und die erforderlichen Schritte zur Abwehr der Rechtsverletzung einleiten. Dies sind ist in der Regel zunächst ein Abmahnschreiben mit der Aufforderung, die rechtsverletzende Handlung zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Bleibt diese Aufforderung erfolglos kann im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes binnen kurzer Zeit gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Ihre Marke wurde verletzt? Ein „Trittbrettfahrer“ nutzt eine Ihre Marke und sorgt beim Kunden für Irritation?

Wir prüfen für Sie, ob tatsächlich eine Markenverletzung vorliegt und welches der beste und effizienteste Weg ist, die Verletzungshandlung abzustellen. In Betracht kommen bei Markenrechtsverletzungen z.B. Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung bzw. Eintragung identischer oder verwechselbar ähnlicher Zeichen, Abmahnung, einstweiliger Rechtsschutz oder Klageverfahren bei Markenverletzungen.

Bei aller Vorsicht im Geschäftsleben, Ihnen ist das ältere Markenrecht eines anderen nicht aufgefallen, nun haben Sie eine einen Widerspruch gegen Ihre Markenanmeldung bzw. Markenreintragung erhalten oder gar eine markenrechtliche Abmahnung? Wir prüfen, ob der Widerspruch oder die Abmahnung berechtigt war und beraten Sie über Ihre Möglichkeiten die Angelegenheit effizient zu erledigen oder sich gegen unberechtigte Angriffe erfolgreich zu verteidigen.

Markenrechtliche Leistungen:

Markenanmeldung
Markenschutz
Markenverletzung
Markenvertrag
Markenlizenz
Markenrecherche
Markenvertretung
Markenportfolio-Analyse und -Optimierung
Markenrechtliche Beratung

Wir beraten Sie gern zu allen Fragen des Markenrechts.
Rufen Sie uns direkt an unter 0211-30 26 34-0.

Ihr Ansprechpartner für Markenrecht

Oder rufen Sie uns direkt an unter 0211-30 26 34-0.

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Ihre Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht. Von unseren Standorten in Düsseldorf und Bielefeld betreuen wir unsere Mandanten deutschlandweit und international. Unser freundliches Team heißt Sie willkommen und steht Ihnen mit Rat und Tat gern zur Verfügung. Aufgrund unserer guten internationalen Vernetzung mit Kollegen und Spezialisten aus aller Welt finden wir für jedes Ihrer Probleme eine passende Lösung.

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Wir sind Ihre Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. Das Fachgebiet Gewerblicher Rechtsschutz umfasst die Rechtsgebiete Marken- und Designrecht, Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht. Wir sind Ihre Spezialisten, wenn es um Ihr geistiges Eigentum geht, denn Ihre Innovationen verdienen Schutz!